Christliche Gewerkschaft Postservice und Telekommunikation

CGPT und CGB informieren über Verbesserungen für Beamtinnen und Beamte im Jahre 2021

Die Bundesregierung hat am 16. Dezember die Verordnung zur Weiterentwicklung dienstrechtlicher Regelungen zur Arbeitszeit und Sonderurlaub beschlossen die neuen Regelungen treten zum 1.1.2021 Kraft. Schwerpunkte sind:

Dem Langzeitkonto kann ein Zeitguthaben von 1400 Stunden gutgeschrieben werden. Die maximale an Sparsumme entspricht damit derjenigen aus der Erprobungsphase. Ein ansparen von Stunden ist künftig über eine Verlängerung der Wochenarbeitszeit von - zu 3 Stunden möglich.

Zudem können Ansprüche auf Dienstbefreiung für - zu 40 Stunden dienstlich angeordneter oder genehmigter der Mehrheit pro Jahr auf dem Langzeitkonto gutgeschrieben werden. Eine Freistellung ist für einen zusammenhängenden Zeitraum von grundsätzlich höchstens drei Monaten möglich; gleichzeitig wird die Möglichkeit einer darüber hinausgehenden Freistellung im Ausnahmefall eröffnet.

Unmittelbar vor Eintritt in den Ruhestand ist eine Freistellung von - zu drei Monaten möglich. Darüber hinaus können die Beschäftigten durch die Verordnung ihrer Reisezeiten bei Dienstreisen besser anrechnen lassen. Derzeit ist dies außerhalb der täglichen Arbeitszeit nur begrenzt möglich. Künftig wird bei Dienstreisen, die über die tägliche Arbeitszeit hinausgehen, ein Freizeitausgleich in Höhe von einem Drittel der nicht anrechenbaren Reisezeiten gewährt.

Künftig können auch Beamtinnen und Beamte ihre regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit von 41 auf 40 Stunden ohne Auswirkungen auf die Besoldung verkürzen, wenn sie pflegebedürftigen nahe Angehörige in ihren eigenen oder dem Haushalt der Angehörigen pflegen oder betreuen.